Wer stoppt diese Frau? – über das politische Wirken von Calmy-Rey.
Die extrem reisefreudige Bundesrätin Calmy-Rey reist nach Indien. Dort trifft sich am Montag mit Vertretern der indischen Regierung in New Dehli zu Gesprächen.
Im Zentrum stehen bilaterale Fragen beispielsweise in den Bereichen Finanz und Wissenschaft sowie regionale und internationale Themen. Continue reading →
Auszug aus einer heutigen Meldung auf SchweizerZeitung.ch zu Zahlungen an Pakistan bzw. Hilfsprojekte an Pakistan:
Über die Kosten schweigt die DEZA sich in der vorliegenden Medienmitteilung aus. Allerdings werden die zusätzlich zu den Kosten für obige Aktionen fließenden ersten Zahlungen an weitere Organisationen zum Teil genannt.
Ausgedehnt wird auch die finanzille Unterstützung der internationalen Organisationen heißt es. Zusätzliche Millionen fließen an folgende Organisationen:
Allein die Beträge für das IKRK werden um 2 auf 5 Millionen CHF erhöht.
Und auch das Welternährungsprogramm erhält 1 Million CHF zusätzlich.
Für bilaterale Soforthilfeaktionen werden rund 1 Million CHF eingesetzt.
Zudem sind Experteneinsätze zugunsten von WFP, UNHCR und UNHABITAT in Abklärung.
Weiter heißt es:
Zurückhaltende Schätzungen gehen davo aus, daß es insgesamt um mindestens dreißig Millionen Franken gehen dürfte.
Lesen Sie auch die vorausgegangene Meldung:
In der heutigen Mitteilung des EDA namens “Vom Samenkorn zum gedeckten Tisch – Wege zu einem nachhaltigen globalen Ernährungssystem“zur Jahreskonferenz der Schweizer Entwicklungszusammenarbeit geht es um Umverteilungsglobalisierung und mehr Geld für “Entwicklungszusammenarbeit”:
In Entwicklungsländern explosidert die Bevölkerungszahl: Kein Wunder, gibt es nicht mehr genug zu essen für alle (Foto: Schlagwort AG)
Am Millennium+10-Gipfel (Jahrtausend-plus-Zehn-Gipfel) im September in New York steht die Erreichung der Millenniums-Entwicklungsziele auf dem Prüfstand.
Das EDA schreibt: Heute hungert mehr als eine Milliarde Menschen. Von der Umsetzung des Rechts auf Nahrung für alle ist die Welt noch weit entfernt.
(daß man auch da ansetzen könnte, die Bevölkerungsexplosion in Entwicklungsländern zu stoppen, so daß genug Nahrung für alle da wäre, davon spricht das EDA geflissentlich nicht) Continue reading →
EDA: Frisches Geld für Pakistan
Fast schon täglich gibt es Meldungen aus dem EDA, daß weitere frische Schweizer Gelder in irgendein Land der Welt fließen. Anlässe gibt es zuhauf, unter anderem liefert die Natur ständig welche, ob in Haiti oder sonstwo auf der Welt.
Heute eine neue Meldung bezüglich Pakistan:
An die umstrittene Bundesrätin Calmy-Rey gerichtet schreibt die Südostschweiz auf der Titelseite in dem Kommentar von David Sieber vor einigen Tagen zum Rücktritt von Moritz Leuenberger und Hans-Rudolf Merz:
“Aller guten Dinge wären drei”.
Dem gibt es nichts hinzuzufügen.
Bei jeder sich noch bietenden Gelegenheit kommen schwulstige Pressemitteilungen aus dem EDA.
Doch jetzt schweigt Menschenrechtlerin Calmy-Rey.
Brasilien ist couragierter. Das deutsche Magazin “Der Spiegel” berichtet:
Wann macht Calmy-Rey ihren Einfluß im Iran geltend?
Sie soll in Iran wegen Ehebruchs gesteinigt werden – jetzt hat Brasilien der zweifachen Mutter Sakineh Mohammadi Aschtiani überraschend Asyl angeboten. Durch politischen Druck könnte Präsident Lula der Frau das Leben retten. Und sich nebenbei für neue Aufgaben in der Weltpolitik profilieren.
Erst kürzlich wurde ein großer Anti-Todesstrafe-Kongreß von Calmy-Rey in Genf inszeniert.
Und Calmy-Rey war doch im Iran und hat dem Land einen Milliarden-Gasvertrag zugeschanzt.
Warum nutzt sie ihren Einfluß nicht? Artikel zum Gasvertrag mit Calmy-Rey im Iran.
Es fing damit an, daß Bundesrätin Calmy-Rey zuerst die Zusage, zu Singen, zurückzog und es nur noch um Mani Matter-Lesen ging.
Und damit, daß sie dann sogar nicht einmal “live” in der Sendung “Donnschtig Jass” den Mani Matter vom Blatt ablas, sondern die zwei kümmerlichen (vom Blatt abgelesenen!) Sätze vorgängig im Büro aufgenommen wurden:
Calmy-Reys Aufgabe war es, nur den Titel und einen einzigen Satz des Mani Matter-Klassikers «Dene, wo’s guet geit, giengs besser, giengs dene besser, wo’s weniger guet geit» in Berndeutsch (Bärndütsch) vorzutragen bzw. vom Blatt abzulesen.
Und sie meisterte – wie jeder SF-Zuschauer sehen bzw. hören konnte – diese einfache Aufgabe schlechter als man es kaum schlechter “meistern” oder “meisterinnen” (Calmy-Rey ist ja Emanze) hätte können.
Machte sich, die ETH und das Schweizer Fernsehen lächerlich: Bärndütsch-Experte und "Schiedsrichter" Sprachwissenschaftler Prof. Roland Ris. Was für Leute werden an der ETH Professoren?
Die Zuschauer konnten bis zum Ende der Sendung telefonisch gegen Bezahlung von 84 Rp. wetten, ob Calmy-Rey die Aufgabe schafft und die richtig gewettet hatten, nahmen an der Verlosung einer Ferienreise teil bzw. hätten an solch einer Verlosung teilnehmen sollen.
Heraus kommt:
Beim Schweizer Fernsehen gilt bei Wetten offenbar für die Zuschauer, die für 84 Rappen abstimmen dürfen:
Besser so abstimmen, wie die Sendungsleitung das Wettresultat haben will. Denn das führt im De Weck-Fernsehen eher dazu, daß man bei der Auslosung dann auch dabei ist. Gerechtigskeitsempfinden beim SF? Gleich null. Es mutet eher wie DDR-Staatsfernsehen an.
In 20 Minuten erfährt man, warum sich Mani Matter vermutlich gerade einmal im Grabe umgedreht hat.
“Keine Meisterschaft
Schaffte sie es? Nun, einige der 36 Prozent Nein-Sager dürften sich mit Recht um die Telefongebühren von 84 Rappen pro Minute betrogen fühlen (und die Ferienwoche, die unter den richtig tippenden Wettbewerbsteilnehmern verlost wurde). Continue reading →
Calmy-Rey hinterläßt wirklich eindrückliche Spuren in der Schweizer Geschichte. Und zwar im wahrsten Sinne des Wortes völlig einmalige Spuren. Denn was jetzt ans Tageslicht kommt, gab es in der Schweizer Geschichte bzw. im Schweizer Bundesrat noch nie.
Denn nicht nur mit islamischen Potentaten wie Gaddafi oder Israel sondern auch mit den USA und der EU kommt sie nicht klar. Nicht nur mit Deutschland hat sie es sich verscherzt, sondern selbst mit den eigenen Bundesratskollegen kommt sie nicht klar, wie jetzt enthüllt wird (siehe unten).
Hier wurde sie gewählt und schon damals war sie extrem umstritten, denn das Wahlergebnis war nicht nur knapp, sondern historisch schlecht
Selbst mit dem eigenen Personal hat die für ihre herrische Art längst bekannte EDA-Vorsteherin massiv Probleme, seien es die vom EDA öffentlich geleugneten Probleme mit Botschafter von Muralt oder Probleme mit anderen.
Sie hat es geschafft, sich wirklich mit allen zu verkrachen. Soetwas gab es in der gesamten Schweizer Geschichte noch nie! Selbst mit der eigenen Partei kommt sie anscheinend nicht einmal mehr zurecht.
Die wie die SVP pazifistisch orientierte SP sollte einen Kriegsmarineeinsatz des Binnenlandes Schweiz gutheißen, wäre es nach Calmy-Rey gegangen. Continue reading →
Kraß: Widmer-Schlumpf fällt Calmy-Rey in den Rücken. Radio Basel enthüllt:
Justizministerin Eveline Widmer-Schlumpf hält den UNO-Menschenrechtsausschuß für geeignet, die Libyen-Affäre rund um die Geiselhaft zweier Schweizer aufzuarbeiten.
Es gelte zu klären, wie ein Staat mit Bürgern fremder Staaten umspringen dürfe. Das sagte die Bundesrätin in der Sendung “Samstagsrundschau” von Schweizer Radio DRS. Eine Überprüfung der Handlungen des libyschen Regimes ließe sich beim Menschenrechtsausschuß anregen.
Man kann sich darüber streiten, ob es guter Stil ist, daß der einzige Parteikollege von Calmy-Rey im Schweizer Bundesrat just bei seinem Rücktritt plötzlich eine Breitseite gegen die umstrittene Außenministerin Micheline Calmy-Rey losläßt, aber eines zeigt es ganz sicher:
In- und ausländische Medien kritisieren, daß im Bundesratskollegium (Kollegium!) kein ansatzweises Vertrauen herrscht.
Wenn selbst Parteikollege Moritz Leuenberger Calmy-Rey zum Abschied ans Schienbein tritt, wie soll es im Bundesrat zu Calmy-Rey Vertrauen geben?
Wenn dies nicht einmal zwischen Parteikollegen der Fall ist und Calmy-Rey nicht einmal mit ihrem Parteikollegen Moritz Leuenberger ein gutes Verhältnis hat, dann gibt es aber sicher Fragen zur Person Calmy-Rey?!
Die Aargauer Zeitung berichtet aktuell unter dem Titel “Leuenberger tritt Calmy-Rey zum Abschied noch eins an Bein” (A-Z.ch): Continue reading →