Calmy-Rey hat schon wieder einen neuen neuen Skandal: In der Affäre um die Verhaftung von Roman Polanski hat sich der französische Außenminister an Micheline Calmy-Rey gewandt, der polnische Botschafter will Polanski umgehend besuchen dürfen. Die Schweizer Außenpolitik hat ihre Eigenarten: Die Schweiz lieferte UBS-Kunden aus den USA ans Messer, sie will Guantanamo-Häftlinge aufnehmen oder auch [...]
Posts from ‘September, 2009’
Departement Calmy-Rey: «Das ist inakzeptabel»
Markige Worte. Unter obigem Titel berichtet der linksgerichtete zürcher Tagesanzeiger folgendes:
Erfolg für die Geschlechtergerechtigkeits- und Emanzipationspolitik Calmy-Reys!
Erfolg gegen Sprach-Diskriminierung und für die Geschlechtergerechtigkeit im Kampf für geschlechter-gerechte Sprache: Behörden bzw. Medienstellen von Behörden sind inzwischen offiziell verpflichtet, in sämtlichen Medienmitteilungen beide Geschlechter zu nennen oder eine sächliche Bezeichnung zu verwenden.
Weitere Attacke gegen die Schweizer Neutralität: Außenpolitischer Bericht 2009
Im Außenpolitischen Bericht 2009: Aktive Außenpolitik statt Neutralität
“Entsetzen” über Calmy-Rey: “Respektlos oder einfach keine Ahnung von Stil?”
Einst war die Schweiz für ihre dezente und hervorragende Diplomatie weltbekannt. Heute sind “Image-Berater entsetzt über die XXL-Tasche von Bundesrätin Micheline Calmy-Rey beim Medwedew-Empfang”. Wenn selbst Boulevardzeitungen sich über mangelnden Stil aufregen, sollte dies zum Nachdenken anregen: “Zum Glück hat sie der Sicherheitsdienst passieren lassen: In dieser großen, rotbraunen Handtasche hätte Bundesrätin Micheline Calmy-Rey allerhand [...]
Die Wahrheit über die Libyen-Geiseln und Calmy-Rey: Erschreckende Enthüllung von Nationalrat Dr. Ulrich Schlüer
Von Ulrich Schlüer, Chefredaktor «Schweizerzeit» Ohne Konsultation anderer Stellen – beispielsweise der Außenpolitischen Kommissionen im Parlament – stellt Bundesrätin Calmy-Rey die Personalplanung in ihrem für die Außenpolitik verantwortlichen Departement regelrecht auf den Kopf. Überraschung für den Bundesrat
Polizeigroßaufgebot, Panzer und große Verunsicherung bei der Bevölkerung von Bassersdorf: «Ich habe Calmy-Rey ein wütendes “mail” geschrieben»
Besorgte Anrufe von Bürgern gingen bei der Verwaltung Bassersdorf ein, weil der Bahnhof weiträumig abgesperrt wurde. Alles voller Polizei und am Schluß kam sogar noch ein Panzer. Allerdings war es keine Bombendrohung oder Ähnliches, was die Besorgnis der Bevölkerung auslöste, sondern eine Absperrung, die vom EDA veranlaßt wurde wegen einem Staatsbesuch. Doch hielt es das [...]
Glück für Calmy-Rey: Keine Aufhebung ihrer Immunität und damit keine strafrechtliche Verfolgung ihrer Äußerungen
Gemäß Art. 280 Abs. 2 StGB wird mit Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft, wer einen Stimmberechtigten durch Gewalt oder Androhung ernstlicher Nachteile nötigt, das Stimm- oder Wahlrecht, das Recht des Referendums oder der Initiative überhaupt oder in einem bestimmten Sinn auszuüben.
“Druck auf Calmy-Rey steigt” – “AHV-Rentnerin Calmy-Rey”
Welcher Bundesrat tritt als nächstes zurück? fragt die Boulevardzeitung Blick heute, und weiter: Daß sie durch alle Böden hindurch an dem im Nationalrat gescheiterten Armee-Pirateneinsatz festgehalten hat, wird ihre gerade von SPlern in der Romandie nicht verziehen: “Sie hat Atalanta zur Prestigefrage gemacht und nicht auf die Partei gehört”.
Nur sie wollte reden – “Atalanta für Calmy-Rey ein Prestigeobjekt”
Das Nein des Nationalrats zu einer Beteiligung von Schweizer Soldaten an der EU-Anti-Piraten-Mission Atalanta hat zeigt, was der Nationalrat von den Auslandseinsätzen der Schweizer Armee im Zuge einer sog. “aktiven Neutralität” hält. Selbst die eigene Partei von Calmy-Rey war gegen sie. Mehr als drei Viertel aller SP-Parlamentarier sprachen sich gegen internationale Kampfeinsätze der Schweizer Armee aus. [...]