Hätte Calmy-Rey nicht doch besser Hans-Rudolf Merz einfach wirken lassen sollen, anstatt ihm in den Rücken zu fallen? Mußte Sie mit ihrem “schallenden” Gelächter über Gaddafi noch Öl ins Feuer gießen? Frage über Fragen. Die Aargauer Zeitung enthüllt nun, was die Libyen-Krise allein in punkto Schiedsverfahren kostet. Allein das Schiedgerichtsverfahren kostet Millionen (von den ganzen [...]
Posts from ‘Juni, 2010’
Göldi-Befreiung: War Calmy-Reys Solo ein Solo zuviel?
Die Aargauer Zeitung berichtet: Außenministerin Micheline Calmy-Rey hat bei der Planung einer möglichen Geiselbefreiung in Libyen durch das Aufklärungs-Armeedetachement AAD 10 Rechtsgrundlagen verletzt. Zu diesem Schluß kommt nicht nur das juristisches Gutachten, das Bundespräsidentin Doris Leuthard in Auftrag gegeben hat, sondern auch ein zweites unabhängiges Gutachten der Geschäftsprüfungsdelegation (GPDel). «Unsere juristischen Abklärungen sind zur gleichen [...]
Calmy-Rey als Hobby-007 – War das nicht größenwahnsinnig?
Die Aargauer Zeitung schrieb zur Libyen-Affäre und Calmy-Reys geplanten Militäreinsatz: Micheline Calmy-Rey entwickelte im EDA ein veritables 007-Szenario zur Rettung von Max Göldi. Der grüne Nationalrat Daniel Vischer findet diese «Hobby-James-Bond-Typen» grauenhaft und fragt: «Fehlte Micheline Calmy-Rey die harte Hand?» Die Frage aller Fragen nach Bekanntwerden der verschiedenen Befreiiungsszenarien des EDA lautet zurecht: War das [...]
«Unglaubliche Risiken»
Roger Köppel zu den Plänen für eine schweizerische Kommandoaktion in Libyen: Schwerer als der Streit, wer im Bundesrat davon wußte, wiegt die Frage, weshalb die Behörden überhaupt in Erwägung zogen, die Neutralität aufzugeben und womöglich das Risiko von Terroranschlägen in Kauf zu nehmen. Zum Köppel-Video-Kommentar // var so = new SWFObject(“/fileadmin/doc/flash/jwplayer/player-licensed.swf”, “vkommentar”,”512″,”306″, “9.0.100″, “#999999″); so.addParam(“allowscriptaccess”,”always”); [...]
Prioritäten der Schweiz für die 65. UNO-Generalversammlung
Der Bundesrat hat heute die Prioritäten der Schweiz für die 65. Tagung der UNO-Generalversammlung gutgeheissen, die dieses Jahr von Joseph Deiss präsidiert wird. Diese Schwerpunkte werden demnächst mit den Aussenpolitischen Kommissionen des Parlaments konsultiert.
De Weck wirkt offenbar schon? Tagesschau übernimmt Tamedia-Darstellung 1 zu 1
Völlig kritiklos übernimmt die Tagesschau des Schweizer Fernsehens die Darstellung der Sonntagszeitung. Diese fußt jedoch nur auf reinen Behauptungen und Meinungen (von Jean Ziegler…), Belege für die Behauptungen und Mutmaßungen fehlen völlig: “Alt Bundesrat Pascal Couchepin und Außenministerin Micheline Calmy-Rey hätten ihren Bundesratskollegen klar informiert. Finanzminister Hans-Rudolf Merz habe demnach schon viel früher über die [...]
Lügen Doris Leuthard (CVP) und Hans-Rudolf Merz (FDP) und nicht Calmy-Rey (SP)?!
Der linksgerichtete Sonntagstagi bzw. die Sonntagszeitung aus dem Hause Tamedia behauptet: “Der damalige Bundespräsident Hans-Rudolf Merz reiste im Sommer 2009 keineswegs in völliger Unkenntnis der Befreiungspläne nach Libyen, wie vergangene Woche kolportiert wurde. In der Libyen-Krise wurde Merz mindestens zweimal über die Pläne orientiert. Das erste Mal informierte ihn im Dezember 2008 der abtretende Bundespräsident [...]
Deutsche Tageszeitung: “Kabinett ohne Vertrauen”
Die Badische Zeitung schreibt zur Libyen-Krise des Schweizer Bundesrats: “Schweizer Geheimdienst wollte die Geiseln in Libyen befreien – ein Teil der Regierung ahnte nichts. Fast zwei Jahre wurde der Schweizer Geschäftsmann Max Göldi in Libyen festgehalten. Nun ist er wieder zu Hause, doch die Affäre um die staatlich organisierte Geiselnahme und die Reaktionen in Bern [...]
Rücktrittsforderungen: Calmy-Rey muß zurücktreten, wenn sich der Einsatzbefehl bewahrheit
Das Schweizer Fernsehen berichtet über Kritik an Calmy-Rey in der Libyen-Krise, die sich immer mehr zu einer Calmy-Rey-Affäre entwickelt: Für SVP-Nationalrat Christoph Mörgeli ist es «unverantwortlich» einen militärischen Einsatz auch nur zu erwägen. Die Stärke der Schweiz seien humanitäre Einsätze. Sollte sich im Laufe der Untersuchungen erweisen, daß die Außenministerin tatsächlich einen entsprechenden Einsatzbefehl gegeben [...]
Wer hat noch nicht, wer will nochmal? Neue Hiobsbotschaft des EDA: 404 Mio Franken neue Entwicklungshilfe!
Obwohl etliche Studien belegen, daß Entwicklungshilfe nicht nur rausgeschmissenes Geld ist, sondern sogar kontraproduktiv wirkt. Es gibt fast schon wöchentlich Nachrichten über neues Schweizer Geld, was ohne Gegenleistung einfach ins Ausland fließt. Hier die neue Hiobsbotschaft aus dem EDA: Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 23. Juni 2010 beschlossen, dem Parlament eine Botschaft zur [...]