Hätte Calmy-Rey nicht doch besser Hans-Rudolf Merz einfach wirken lassen sollen, anstatt ihm in den Rücken zu fallen? Mußte Sie mit ihrem “schallenden” Gelächter über Gaddafi noch Öl ins Feuer gießen? Frage über Fragen. Die Aargauer Zeitung enthüllt nun, was die Libyen-Krise allein in punkto Schiedsverfahren kostet. Allein das Schiedgerichtsverfahren kostet Millionen (von den ganzen [...]
Posts on ‘Juni 30th, 2010’
Göldi-Befreiung: War Calmy-Reys Solo ein Solo zuviel?
Die Aargauer Zeitung berichtet: Außenministerin Micheline Calmy-Rey hat bei der Planung einer möglichen Geiselbefreiung in Libyen durch das Aufklärungs-Armeedetachement AAD 10 Rechtsgrundlagen verletzt. Zu diesem Schluß kommt nicht nur das juristisches Gutachten, das Bundespräsidentin Doris Leuthard in Auftrag gegeben hat, sondern auch ein zweites unabhängiges Gutachten der Geschäftsprüfungsdelegation (GPDel). «Unsere juristischen Abklärungen sind zur gleichen [...]
Calmy-Rey als Hobby-007 – War das nicht größenwahnsinnig?
Die Aargauer Zeitung schrieb zur Libyen-Affäre und Calmy-Reys geplanten Militäreinsatz: Micheline Calmy-Rey entwickelte im EDA ein veritables 007-Szenario zur Rettung von Max Göldi. Der grüne Nationalrat Daniel Vischer findet diese «Hobby-James-Bond-Typen» grauenhaft und fragt: «Fehlte Micheline Calmy-Rey die harte Hand?» Die Frage aller Fragen nach Bekanntwerden der verschiedenen Befreiiungsszenarien des EDA lautet zurecht: War das [...]
«Unglaubliche Risiken»
Roger Köppel zu den Plänen für eine schweizerische Kommandoaktion in Libyen: Schwerer als der Streit, wer im Bundesrat davon wußte, wiegt die Frage, weshalb die Behörden überhaupt in Erwägung zogen, die Neutralität aufzugeben und womöglich das Risiko von Terroranschlägen in Kauf zu nehmen. Zum Köppel-Video-Kommentar // var so = new SWFObject(“/fileadmin/doc/flash/jwplayer/player-licensed.swf”, “vkommentar”,”512″,”306″, “9.0.100″, “#999999″); so.addParam(“allowscriptaccess”,”always”); [...]
Prioritäten der Schweiz für die 65. UNO-Generalversammlung
Der Bundesrat hat heute die Prioritäten der Schweiz für die 65. Tagung der UNO-Generalversammlung gutgeheissen, die dieses Jahr von Joseph Deiss präsidiert wird. Diese Schwerpunkte werden demnächst mit den Aussenpolitischen Kommissionen des Parlaments konsultiert.