Posts under ‘Allgemein’

Nach dem angekündigten Rücktritt von Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey stellt sich die Frage nach der Zukunft der schweizerischen Konkordanz, so die SVP. Die heutige Zusammensetzung des Bundesrates entspricht nicht mehr den politischen Kräfteverhältnissen im Land. Die entscheidende Frage ist: Soll der SVP als stärkster Partei durch die Mitte-Links-Koalition weiterhin ein zweiter Sitz in der Landesregierung verweigert [...]

von Nationalrat Ulrich Schlüer, Chefredaktor “Schweizerzeit“ Migrationsaussenpolitik: Was für ein vollmundiger, vieldeutiger Begriff. Im Zusammenhang mit einem neuen Rahmenkredit unterstreicht das Departement Calmy-Rey seinen Willen, im Rahmen humanitärer Anstrengungen künftig auch aktiv zu werden mittels gezielter Migrationsaussenpolitik. Migrationsaussenpolitik soll gar zu einem Schwerpunkt humanitärer Aussenpolitik der Schweiz werden. Ist auch erst vage bekannt, was genau [...]

Überbevölkerung und Unterernährung: Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey, Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten EDA, wird sich vom 2. bis 4. August 2011 in Kenia aufhalten und in Dadaab ein Flüchtlingslager besuchen. Die Länder am Horn von Afrika leiden gegenwärtig unter einer der schwersten Nahrungsmittelkrisen, in Südsomalia herrscht Hungersnot. In Somalia, Äthiopien und Kenia leiden heute [...]

Während selbst anerkannte afrikanische Philosophen flehentlich darum bitten, doch endlich mit der kontroproduktiven Entwicklungshilfefolter aufzuhören, schleudert die Schweiz Milliarden an Steuergeldern sinnlos in alle Welt. Daß damit die Armut nicht bekämpft, sondern im Gegenteil sogar gefördert wird, scheint das EDA bzw. die ihm angeschlossene DEZA nicht zu interessieren: Die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) [...]

Was ist ein “Memoradum of Understanding”? fragt die Webplattform Spottlight.ch: Dieser denglische Sprachschwulst heißt nichts als eine bloße Absichtserklärung. (Wikipedia: “Memorandum of Understanding – kurz MoU- ist ein englischer Begriff, der eine Absichtserklärung unter künftigen Vertragspartnern bezeichnet.”) Warum schreibt man dann nicht einfach in klarem und vor allen Dingen auch verständlichem Deutsch Absichtserklärung sondern liest [...]

Micheline Calmy-Rey, gegenwärtige Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten EDA, wird sich am 16. Juni 2011 zu einem Besuch in Polen aufhalten. Das osteuropäische Land Polen wird am 1. Juli 2011 für ein halbes Jahr die EU-Ratspräsidentschaft übernehmen, weshalb es naheliegt, daß Calmy-Rey als glühende EU-Beitrittsverfechterin der Schweiz sich nach Polen begibt. Während ihres [...]

Micheline Calmy-Rey nimmt nächsten Dienstag, 10. Mai 2011, an der jährlichen Ministertagung des Europarats in Istanbul teil. Hauptthemen sind die Herausforderungen im Umgang mit kultureller Vielfalt und der Integration von Ausländern und Minderheiten sowie die europäische Nachbarschaftspolitik. Am Rande der Tagung wird die Bundespräsidentin bilaterale Gespräche mit dem türkischen Präsidenten Abdullah Gül führen. Micheline Calmy-Rey [...]

Auch , daß zwei der Ermordeten Schweizer sind, bewegt Calmy-Rey offenbar nicht dazu, den Terroranschlag von Marrakesch zu verurteilen: Wie aktuell bekannt wird und auch dem EDA bzw. EDA-Vorsteherin Micheline Calmy-Rey bekannt sein müßte, sind zwei der Vermißten bzw. mutmaßlichen Todesopfer des Terroranschlags von Marrakesch aus der Schweiz und zwei Frauen aus der Schweiz wurden [...]

Nicht einmal die Außenministerin des großen Landes USA reist soviel wie die umstrittene SP-Politikerin und gegenwärtige Außenministerin der Schweiz, Micheline Calmy-Rey. Sie ist am Montag, 11. April 2011, zu Gesprächen nach Wien gereist.  Calmy-Rey nutzte den Besuch für ein Treffen mit dem Generaldirektor der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA, Herrn Yukiya Amano. Micheline Calmy-Rey lobte anläßlich der [...]

von Nationalrat Ulrich Schlüer, Chefredaktor «Schweizerzeit» Die Schweiz an Kampfhandlungen im Ausland zu beteiligen – das allein zu bestimmen fehlt dem Bundesrat die Kompetenz. Das Parlament müßte in die Beschlußfassung miteinbezogen werden. Trotzdem fand der Bundesrat – mehrere seiner Mitglieder brennen darauf, die Schweiz endlich an internationalen Militäraktionen zu beteiligen – einen Weg, unser Land [...]