Posts under ‘Calmy-Rey + Libyen’

von Nationalrat Ulrich Schlüer, Chefredaktor “Schweizerzeit“ Migrationsaussenpolitik: Was für ein vollmundiger, vieldeutiger Begriff. Im Zusammenhang mit einem neuen Rahmenkredit unterstreicht das Departement Calmy-Rey seinen Willen, im Rahmen humanitärer Anstrengungen künftig auch aktiv zu werden mittels gezielter Migrationsaussenpolitik. Migrationsaussenpolitik soll gar zu einem Schwerpunkt humanitärer Aussenpolitik der Schweiz werden. Ist auch erst vage bekannt, was genau [...]

Nicht einmal die Außenministerin des großen Landes USA reist soviel wie die umstrittene SP-Politikerin und gegenwärtige Außenministerin der Schweiz, Micheline Calmy-Rey. Sie ist am Montag, 11. April 2011, zu Gesprächen nach Wien gereist.  Calmy-Rey nutzte den Besuch für ein Treffen mit dem Generaldirektor der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA, Herrn Yukiya Amano. Micheline Calmy-Rey lobte anläßlich der [...]

Krieg ohne Kriegsziele von Nationalrat Ulrich Schlüer, Chefredaktor «Schweizerzeit» In Libyen sind jetzt Kampfflugzeuge im Einsatz. Anfangserfolge wurden sichtbar. Aber niemand vermag zu sagen, welche Kriegsziele mit den Einsätzen erreicht werden sollen. Eine Kamarilla von Sicherheitsrats-Funktionären – behauptend, die «Weltgemeinschaft» zu vertreten – hat mit Mehrheitsentscheid die Lufteinsätze gegen Libyen beschlossen. Die Kriegskoalition… Der französische [...]

von Nationalrat Ulrich Schlüer, Chefredaktor «Schweizerzeit» Die Schweiz an Kampfhandlungen im Ausland zu beteiligen – das allein zu bestimmen fehlt dem Bundesrat die Kompetenz. Das Parlament müßte in die Beschlußfassung miteinbezogen werden. Trotzdem fand der Bundesrat – mehrere seiner Mitglieder brennen darauf, die Schweiz endlich an internationalen Militäraktionen zu beteiligen – einen Weg, unser Land [...]

Die Revolution in Libyen wird von Machthaber Muammar al-Ghadhafi mit härtester Brutalität bekämpft. Trotz Ankündigung des Diktators, gegen sein eigenes Volk mit Waffengewalt vorzugehen, hört man von Seiten der UNO ziemlich wenig – ihr Präsident Joseph Deiß scheint nicht einmal Interesse zu zeigen. Sind die Menschenrechte nicht mehr wichtig? Weiterlesen

Zu Calmy-Reys Wahl als Bundespräsidentin schreibt die Badische Zeitung: “Da etliche Parlamentarier fehlten, sich enthielten oder Stimmzettel ungültig waren, reichte es zur Wahl. Aber es ist das schlechteste Resultat in der Geschichte der Schweiz.” Weiter berichtet die deutsche Zeitung: “Lange Zeit schien es auch so, als könne ihr die Libyen-Affäre nichts anhaben, die darin gipfelte, [...]

Es ist gar nicht solange her, da goß Madame Micheline Calmy-Rey noch selber genußvoll Öl ins Feuer bei dem Streit zwischen Libyen und der Schweiz. Überhaupt ist Calmy-Reys Rolle bei dem Libyenkonflikt mehr als nur fragwürdig. Nun sind sich beide SP-Damen im Bundesrat (Simonetta Sommaruga, EJPD und Micheline Calmy-Rey, EDA) einig: Das Eidgenössische Justiz- und [...]

Calmy-Rey hinterläßt wirklich eindrückliche Spuren in der Schweizer Geschichte. Und zwar im wahrsten Sinne des Wortes völlig einmalige Spuren. Denn was jetzt ans Tageslicht kommt, gab es in der Schweizer Geschichte bzw. im Schweizer Bundesrat noch nie. Denn nicht nur mit islamischen Potentaten wie Gaddafi oder Israel sondern auch mit den USA und der EU [...]

Kraß: Widmer-Schlumpf fällt Calmy-Rey in den Rücken. Radio Basel enthüllt: Justizministerin Eveline Widmer-Schlumpf hält den UNO-Menschenrechtsausschuß für geeignet, die Libyen-Affäre rund um die Geiselhaft zweier Schweizer aufzuarbeiten. Es gelte zu klären, wie ein Staat mit Bürgern fremder Staaten umspringen dürfe. Das sagte die Bundesrätin in der Sendung “Samstagsrundschau” von Schweizer Radio DRS. Eine Überprüfung der Handlungen [...]

Über den Mann, der in Lybien die Situation ausspionieren sollte für die Lage einer Geiselbefreiuung steht erneut in der Kritik. Die Basler Zeitung schreibt: Kaum ein Beamter des Bundes polarisiert so wie Jacques Pitteloud. Mit seiner Libyen-Mission macht der Ex-Geheimdienstkoordinator und Geiselbefreier erneut Schlagzeilen. Hierzu ein Auszug aus Swissinfo aus dem jahr 2006: Im letzten [...]