Posts under ‘Menschenrechte, Menschenrechtsrat’

Micheline Calmy-Rey nimmt nächsten Dienstag, 10. Mai 2011, an der jährlichen Ministertagung des Europarats in Istanbul teil. Hauptthemen sind die Herausforderungen im Umgang mit kultureller Vielfalt und der Integration von Ausländern und Minderheiten sowie die europäische Nachbarschaftspolitik. Am Rande der Tagung wird die Bundespräsidentin bilaterale Gespräche mit dem türkischen Präsidenten Abdullah Gül führen. Micheline Calmy-Rey [...]

Die Revolution in Libyen wird von Machthaber Muammar al-Ghadhafi mit härtester Brutalität bekämpft. Trotz Ankündigung des Diktators, gegen sein eigenes Volk mit Waffengewalt vorzugehen, hört man von Seiten der UNO ziemlich wenig – ihr Präsident Joseph Deiß scheint nicht einmal Interesse zu zeigen. Sind die Menschenrechte nicht mehr wichtig? Weiterlesen

Daß Calmy-Rey ein – zurückhaltend formuliert – eigenartiges Verhältnis hat zu Diktatoren und Potentaten hat (Berichte auf Calmy-Rey-Blog.ch hat es zuhauf, z. B. hier: von Calmy-Rey zelebrierte Antirassismuskonferenz, die Vorbereitungen für die Konferenz führten die in Menschenrechtsfragen absolut vorbildlichen Ländern Iran, Libyen und Kuba) und daß die EDA-Vorsteherin sich auch mit Personen, mit denen sich [...]

Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) ist besorgt über die Ereignisse der letzten Tage in Tunesien. Es ruft dazu auf, den Dialog zu pflegen und die Menschenrechte zu wahren; dazu gehören auch die Meinungsfreiheit und die Versammlungsfreiheit. Die Unruhen, die Tunesien seit Ende Dezember erschüttern, und die damit verbundene Gewalt erfüllen das EDA mit [...]

Bei jeder sich noch bietenden Gelegenheit kommen schwulstige Pressemitteilungen aus dem EDA. Doch jetzt schweigt Menschenrechtlerin Calmy-Rey. Brasilien ist couragierter. Das deutsche Magazin “Der Spiegel” berichtet: Sie soll in Iran wegen Ehebruchs gesteinigt werden – jetzt hat Brasilien der zweifachen Mutter Sakineh Mohammadi Aschtiani überraschend Asyl angeboten. Durch politischen Druck könnte Präsident Lula der Frau [...]

Kraß: Widmer-Schlumpf fällt Calmy-Rey in den Rücken. Radio Basel enthüllt: Justizministerin Eveline Widmer-Schlumpf hält den UNO-Menschenrechtsausschuß für geeignet, die Libyen-Affäre rund um die Geiselhaft zweier Schweizer aufzuarbeiten. Es gelte zu klären, wie ein Staat mit Bürgern fremder Staaten umspringen dürfe. Das sagte die Bundesrätin in der Sendung “Samstagsrundschau” von Schweizer Radio DRS. Eine Überprüfung der Handlungen [...]

Von Nationalrat Ulrich Schlüer, Chefredaktor «Schweizerzeit» Seit einigen Tagen ist – als Nachfolger eines Libyers – Joseph Deiß, früher Bundesrat, Präsident der Uno-Generalversammlung. Er wird dieses höchste von der Uno zu vergebende Amt während eines Jahres ausüben. Der Wahl von Joseph Deiß ging monatelange Stimmenwerbung der Schweizer Uno-Botschaft in New York sowie des Schweizer Außenministeriums [...]

Es wird immer eigenartiger. Neue brisante Widersprüche in der Libyen-Affäre Calmy-Reys. Der Blick zitiert Micheline Calmy-Reys Bundesratskollegin Doris Leuthard mit den Worten: “Ja, die Geiselbefreiung war beschlossene Sache. Mit dieser Aussage bringt Doris Leuthard Kollegin Calmy-Rey in Bedrängnis. Denn: Gemäß Gesetz hätte sie die Parlamentskommisssionen informieren müssen.” Wer lügt jetzt, wer sagt die Wahrheit? Wirklich [...]

Swissinfo berichtet am 17.V.2010: Die Schweiz habe jedoch kein Burka-Problem, weil nur sehr wenige Frauen eine solche trügen, so Menschenrechtlerin Micheline Calmy-Rey. Der Kolumnist Frank A. Meyer stellte hierzu im Sonntagsblick ganz nüchtern fest: “Der Bundesrat hat also beschlossen, kein Verbot der Burka zu beschließen. Die Begründung für diesen Nichtbeschluß ist folgende: Erstens gebe es [...]

“Am Donnerstag knallte es im Bundeshaus, und zwar gewaltig. Es ging um Micheline Calmy-Reys (64) Nahostpolitik”, berichtet der Blick. In einem Papier sei “von «guten Beziehungen» zwischen beiden Ländern zu lesen, obwohl Calmy-Rey eiräumt, daß seit Januar 2008 zwischen Bern und Jerusalem kein politischer Dialog mehr stattfinde. Für die «Meinungsverschiedenheiten» macht das EDA den Judenstaat [...]