Posts Tagged ‘Bundesrat’

Der Blick äußert sich heute zu Calmy-Rey (kursiv): Der Bundesrat bespricht in seiner neuen Zusammensetzung die Stellvertretungen der Departements­chefs und bestimmt die Ausschüsse der Regierung. Dabei wird vermutlich auch die heftige Kritik von Bundesrätin Micheline Calmy-Rey an der Verteilung der Departemente zur Sprache kommen. Sie sagte am SP-Parteitag in Lausanne, die Mitteparteien FDP, CVP und [...]

Calmy-Rey hinterläßt wirklich eindrückliche Spuren in der Schweizer Geschichte. Und zwar im wahrsten Sinne des Wortes völlig einmalige Spuren. Denn was jetzt ans Tageslicht kommt, gab es in der Schweizer Geschichte bzw. im Schweizer Bundesrat noch nie. Denn nicht nur mit islamischen Potentaten wie Gaddafi oder Israel sondern auch mit den USA und der EU [...]

Völlig kritiklos übernimmt die Tagesschau des Schweizer Fernsehens die Darstellung der Sonntagszeitung. Diese fußt jedoch nur auf reinen Behauptungen und Meinungen (von Jean Ziegler…), Belege für die Behauptungen und Mutmaßungen fehlen völlig: “Alt Bundesrat Pascal Couchepin und Außenministerin Micheline Calmy-Rey hätten ihren Bundesratskollegen klar informiert. Finanzminister Hans-Rudolf Merz habe demnach schon viel früher über die [...]

Der linksgerichtete Sonntagstagi bzw. die Sonntagszeitung aus dem Hause Tamedia behauptet: “Der damalige Bundespräsident Hans-Rudolf Merz reiste im Sommer 2009 keineswegs in völliger Unkenntnis der Befreiungspläne nach Libyen, wie vergangene Woche kolportiert wurde. In der Libyen-Krise wurde Merz mindestens zweimal über die Pläne orientiert. Das erste Mal informierte ihn im Dezember 2008 der abtretende Bundespräsident [...]

Die Badische Zeitung schreibt zur Libyen-Krise des Schweizer Bundesrats: “Schweizer Geheimdienst wollte die Geiseln in Libyen befreien – ein Teil der Regierung ahnte nichts. Fast zwei Jahre wurde der Schweizer Geschäftsmann Max Göldi in Libyen festgehalten. Nun ist er wieder zu Hause, doch die Affäre um die staatlich organisierte Geiselnahme und die Reaktionen in Bern [...]

Auszug aus einem Artikel der Aargauer Zeitung: Auf diese Weise wird aus der Systemkrise auch eine persönliche Tragödie, in der sich zwei Bundesräte zerfleischen. Und es knallt so heftig, weil es für die beiden um nichts weniger geht als um ihr politisches Überleben. Calmy-Rey gegen Merz – da prallen zwei komplett verschiedene Charaktere aufeinander, die [...]

Die Basler Zeitung berichtet: “Die Libyen-Krise ist im Bundesrat zu einem handfesten Krach ausgeartet. Verliert die Regierung weiter an Ansehen, wirds innen- wie aussenpolitisch heikel. Politologen fordern die Möglichkeit, Bundesräte abzuwählen. Wie aus dem nahen Umfeld der Bundesrätinnen und Bundesräte zu erfahren ist, hat die Libyen-Affäre in der Regierung einen ernsthaften und handfesten Streit verursacht. [...]

Nie endende Millionengeldflüsse ins Ausland. Dank kann man kaum erwarten. Bis vor kurzem bezog sogar Libyen Zahlungen! Doch Calmy-Rey jubelt vermutlich schon wieder, denn es gibt schon wieder Schweizer Millionen fürs Ausland, diesmal für erneuerbare Energien. Die Schweiz sollte lieber im Inland Erneuerbare Energien fördern, damit sie endlich von Energieträgern wie Öl unabhängig wird. Doch [...]

Von Ulrich Schlüer, Chefredaktor Schweizerzeit Kooperation mit anderen Staaten: Das ist nach dem Willen des Bundesrats das «strategische Ziel» schweizerischer Aussen- und Sicherheitspolitik. Durchgesetzt hat diesen Standpunkt im Bundesrat Aussenministerin Micheline Calmy-Rey. Kooperation wozu? Dazu sagt der Bundesrat nichts Konkretes. Als wäre «Kooperation» ein Wert an sich. Man kann sich zwar vorstellen, was Frau Calmy-Rey [...]

Der Dalai Lama kommt 2010 nach Zürich in die Schweiz und niemand aus dem Bundesrat will sich mit ihm blicken lassen. Was ist passiert? Die NZZ berichtet: “Bei seinem nächsten Besuch in der Schweiz soll der Dalai Lama nicht mit dem Bundesrat zusammentreffen.