Die Aargauer Zeitung berichtet: Außenministerin Micheline Calmy-Rey hat bei der Planung einer möglichen Geiselbefreiung in Libyen durch das Aufklärungs-Armeedetachement AAD 10 Rechtsgrundlagen verletzt. Zu diesem Schluß kommt nicht nur das juristisches Gutachten, das Bundespräsidentin Doris Leuthard in Auftrag gegeben hat, sondern auch ein zweites unabhängiges Gutachten der Geschäftsprüfungsdelegation (GPDel). «Unsere juristischen Abklärungen sind zur gleichen [...]
Posts Tagged ‘Calmy-Rey’
Calmy-Rey als Hobby-007 – War das nicht größenwahnsinnig?
Die Aargauer Zeitung schrieb zur Libyen-Affäre und Calmy-Reys geplanten Militäreinsatz: Micheline Calmy-Rey entwickelte im EDA ein veritables 007-Szenario zur Rettung von Max Göldi. Der grüne Nationalrat Daniel Vischer findet diese «Hobby-James-Bond-Typen» grauenhaft und fragt: «Fehlte Micheline Calmy-Rey die harte Hand?» Die Frage aller Fragen nach Bekanntwerden der verschiedenen Befreiiungsszenarien des EDA lautet zurecht: War das [...]
Deutsche Tageszeitung: “Kabinett ohne Vertrauen”
Die Badische Zeitung schreibt zur Libyen-Krise des Schweizer Bundesrats: “Schweizer Geheimdienst wollte die Geiseln in Libyen befreien – ein Teil der Regierung ahnte nichts. Fast zwei Jahre wurde der Schweizer Geschäftsmann Max Göldi in Libyen festgehalten. Nun ist er wieder zu Hause, doch die Affäre um die staatlich organisierte Geiselnahme und die Reaktionen in Bern [...]
Rücktrittsforderungen: Calmy-Rey muß zurücktreten, wenn sich der Einsatzbefehl bewahrheit
Das Schweizer Fernsehen berichtet über Kritik an Calmy-Rey in der Libyen-Krise, die sich immer mehr zu einer Calmy-Rey-Affäre entwickelt: Für SVP-Nationalrat Christoph Mörgeli ist es «unverantwortlich» einen militärischen Einsatz auch nur zu erwägen. Die Stärke der Schweiz seien humanitäre Einsätze. Sollte sich im Laufe der Untersuchungen erweisen, daß die Außenministerin tatsächlich einen entsprechenden Einsatzbefehl gegeben [...]
Kraß: Hatte Gaddafi etwa recht?! – Wer lügt, wer sagt die Wahrheit? Calmy-Rey oder Doris Leuthard?
Es wird immer eigenartiger. Neue brisante Widersprüche in der Libyen-Affäre Calmy-Reys. Der Blick zitiert Micheline Calmy-Reys Bundesratskollegin Doris Leuthard mit den Worten: “Ja, die Geiselbefreiung war beschlossene Sache. Mit dieser Aussage bringt Doris Leuthard Kollegin Calmy-Rey in Bedrängnis. Denn: Gemäß Gesetz hätte sie die Parlamentskommisssionen informieren müssen.” Wer lügt jetzt, wer sagt die Wahrheit? Wirklich [...]
Skrupellos: SMS gegen Merz enthüllt! – Es kam nachweislich vom EDA – “EDA verstrickt sich in Widersprüche”
// < ![CDATA[ // Der Titel von Hansjürg Zumsteins Fernseh-Film enthält extrem brisante Enthüllungen über Calmy-Reys Verhalten gegenüber Bundesratskollege Hans-Rudolf Merz. Der Blick schreibt zum Film: Besonders groß ist der Ärger im EDA, dem Departement von Außenministerin Micheline Calmy-Rey (SP). Eine Schlüsselszene des Films ist die Medienkonferenz ihres Kollegen Hans-Rudolf Merz am 21. August 2009 [...]
Blick zur Befreiung von Max Göldi: Calmy-Rey trickste Wüstenfuchs Gaddaffi aus!
Wer zuletzt lacht, lacht am besten, wird sich Calmy-Rey vielleicht gesagt haben. In Libyen wird man sich jedoch bestätigt fühlen. Gaddaffi hätte ihr wohl besser nicht trauen sollen. Wie der Blick berichtet, trickste Micheline Calmy-Rey den Wüstenfuchs Muammar al Quadhafi aus!
Das Personalkarussell im EDA dreht sich unaufhörlich weiter
Erst kürzlich berichtete Calmy-Rey-Blog.ch darüber, daß die EDA-Vorsteherin Micheline Calmy-Rey ihre Diplomaten zur Frühpensionierung drängt. Was solche Frühpensionierungen für gravierende Folgen für die ganze Schweiz haben können, ist in dieser erschreckenden Enthüllung aus dem Jahr 2009 von Nationalrat Dr. Schlüer nachzulesen. Doch das Personalkarussell im EDA dreht sich – ähnlich wie in Widmer-Schlumpfs EJPD – [...]
NZZ: “Calmy-Rey drängt ihre Diplomaten zur Frühpensionierung”
35 von 1.100 Diplomaten sind im “Visier des EDA” (NZZ). Das von Micheline Calmy-Rey geleitete Außendepartement EDA fordert ältere Diplomaten auf, sich freiwillig in Frühpensionierung zu begeben. Die NZZ veröffentlicht hierzu eine Enthüllung des westschweizer Fernsehens TSR. Daß Calmy-Rey einige Diplomaten, die ihr nicht ins Zeug passen, gerne loswerden möchte, darüber wird schon lange gesprochen. [...]
Bankgeheimnis-Verteidigerin Calmy-Rey wieder aktiv
Radio Basel berichtet: Bundesrätin Micheline Calmy-Rey warnt das Parlament vor einer Ablehnung des Amtshilfeabkommens mit den USA. Das Parlament solle dieses nun absegnen, damit es den Status eines Staatsvertrags erhält. Lesen Sie auch: Hat Calmy-Rey die Schweiz verraten? Muß sie jetzt zurücktreten? Tagi: “Gegen das eigene Land”, “Rückenschuß” “facebook”-Gruppe: Landesverräterin Calmy-Rey 20 Min: “Calmy-Rey würde [...]