Posts Tagged ‘Gaddafi’

Kraß: Widmer-Schlumpf fällt Calmy-Rey in den Rücken. Radio Basel enthüllt: Justizministerin Eveline Widmer-Schlumpf hält den UNO-Menschenrechtsausschuß für geeignet, die Libyen-Affäre rund um die Geiselhaft zweier Schweizer aufzuarbeiten. Es gelte zu klären, wie ein Staat mit Bürgern fremder Staaten umspringen dürfe. Das sagte die Bundesrätin in der Sendung “Samstagsrundschau” von Schweizer Radio DRS. Eine Überprüfung der Handlungen [...]

Der linksgerichtete Sonntagstagi bzw. die Sonntagszeitung aus dem Hause Tamedia behauptet: “Der damalige Bundespräsident Hans-Rudolf Merz reiste im Sommer 2009 keineswegs in völliger Unkenntnis der Befreiungspläne nach Libyen, wie vergangene Woche kolportiert wurde. In der Libyen-Krise wurde Merz mindestens zweimal über die Pläne orientiert. Das erste Mal informierte ihn im Dezember 2008 der abtretende Bundespräsident [...]

Die Badische Zeitung schreibt zur Libyen-Krise des Schweizer Bundesrats: “Schweizer Geheimdienst wollte die Geiseln in Libyen befreien – ein Teil der Regierung ahnte nichts. Fast zwei Jahre wurde der Schweizer Geschäftsmann Max Göldi in Libyen festgehalten. Nun ist er wieder zu Hause, doch die Affäre um die staatlich organisierte Geiselnahme und die Reaktionen in Bern [...]

Das Schweizer Fernsehen berichtet über Kritik an Calmy-Rey in der Libyen-Krise, die sich immer mehr zu einer Calmy-Rey-Affäre entwickelt: Für SVP-Nationalrat Christoph Mörgeli ist es «unverantwortlich» einen militärischen Einsatz auch nur zu erwägen. Die Stärke der Schweiz seien humanitäre Einsätze. Sollte sich im Laufe der Untersuchungen erweisen, daß die Außenministerin tatsächlich einen entsprechenden Einsatzbefehl gegeben [...]

Von Nationalrat Ulrich Schlüer, Chefredaktor «Schweizerzeit» Seit einigen Tagen ist – als Nachfolger eines Libyers – Joseph Deiß, früher Bundesrat, Präsident der Uno-Generalversammlung. Er wird dieses höchste von der Uno zu vergebende Amt während eines Jahres ausüben. Der Wahl von Joseph Deiß ging monatelange Stimmenwerbung der Schweizer Uno-Botschaft in New York sowie des Schweizer Außenministeriums [...]

Auszug aus dem Dok-Film von Hansjürg Zumstein auf dem SF: Am 23. März 2009 schließlich der Eklat. Beim gemeinsamen Auftritt mit dem genfer Polizeichef. Sie lacht schallend, als dieser nochmals Öl ins Feuer gießt. “Wäre Herr Gaddaffi nicht Herr Gaddaffi gewesen, wäre er 14 Tage in Haft geblieben, nicht nur zwei Tage.”, so der Polizeichef. [...]

Von Ulrich Schlüer, Chefredaktor «Schweizerzeit» Ohne Konsultation anderer Stellen – beispielsweise der Außenpolitischen Kommissionen im Parlament – stellt Bundesrätin Calmy-Rey die Personalplanung in ihrem für die Außenpolitik verantwortlichen Departement regelrecht auf den Kopf. Überraschung für den Bundesrat

NZZ vom 11. September 2009: Handelt es sich beim tunesisch-schweizerischen Doppelbürger Rachid Hamdani überhaupt um eine Geisel? Weshalb ging er regelmäßig mit dem libyschen Premierminister essen und Tennis spielen, wie Calmy-Rey in einer Kommissionssitzung sagte? Und war Hamdani während seiner Gefangenschaft tatsächlich in seinem Heimatland Tunesien in den Ferien?

Ließ Calmy-Rey Merz bewußt ins Messer laufen oder wußte sie einfach nichts von dem Soloallüren von Hans-Rudolf Merz und hat sich einfach schlauer verhalten, sich nicht mit dem lybischen Staatschef Muammar al Quadhafi ohne konkrete Zusagen einzulassen? Die heutigen Presseberichte lassen einen erschrecken (s. u.) Es ist selten, daß auf diesem Blog Madame mit Lob [...]

Es drängt sich immer mehr der Eindruck auf, daß es im Bundesrat nicht nur chaotisch zugeht und jeder sein eigens Süppchen kocht, sondern auch, daß es ein einziges Hauen und Stechen jeder gegen jeden ist. Von Leuenberger oder Leuthard hört man gar nichts (außer was zum Googel Straßenblick “street view”, für das sich Leuenberger in [...]