Posts Tagged ‘Libyen-Affäre’

Kraß: Widmer-Schlumpf fällt Calmy-Rey in den Rücken. Radio Basel enthüllt: Justizministerin Eveline Widmer-Schlumpf hält den UNO-Menschenrechtsausschuß für geeignet, die Libyen-Affäre rund um die Geiselhaft zweier Schweizer aufzuarbeiten. Es gelte zu klären, wie ein Staat mit Bürgern fremder Staaten umspringen dürfe. Das sagte die Bundesrätin in der Sendung “Samstagsrundschau” von Schweizer Radio DRS. Eine Überprüfung der Handlungen [...]

Hätte Calmy-Rey nicht doch besser Hans-Rudolf Merz einfach wirken lassen sollen, anstatt ihm in den Rücken zu fallen? Mußte Sie mit ihrem “schallenden” Gelächter über Gaddafi noch Öl ins Feuer gießen? Frage über Fragen. Die Aargauer Zeitung enthüllt nun, was die Libyen-Krise allein in punkto Schiedsverfahren kostet. Allein das Schiedgerichtsverfahren kostet Millionen (von den ganzen [...]

Neue erstaunliche Wendung in der Libyen-Affäre? War Doris Leuthard einfach nur sauer auf Calmy-Rey und wollte ihr eins auswischen? Der Blick läßt einen Staatsrechtler zu Wort kommen, der erschreckende Vermutungen zu Doris Leuthard äußert. Dieser frühere HSG-Professor Rainer Schweizer meint, “Leuthard fühle sich möglicherweise übergangen“, so der Blick: Doris Leuthard sprach am Montag von einem [...]

Daß die Schweizer Außenministerin immer mal wieder mit Männern Probleme hat und daß sie mit Gaddafi nicht auskam, das weiß man inzwischen hinlänglich. Wie kriegslüstern kann eine Außenministerin eines neutralen Landes eigentlich sein? Nun kommt raus, daß sie sogar bis zuletzt an einen militärischen Einsatz gegen das Land des Herrschers Gaddafi festhielt! Denn der Blick [...]

Die SVP plant mehrere politische Vorstöße zur Libyen-Affäre. Sollten diese nicht die gewünschte Klärung bringen, “behalten wir uns vor, eine außerordentliche Session zu fordern”, so Parteipräsident Toni Brunner. Eine außerordentliche Session könne die SVP aufgrund ihrer Fraktionsstärke im Nationalrat im Alleingang beschließen, sagte Brunner. Außerdem fordert die SVP die Abschaffung des Aufklärungsdetachements 10 (AAD 10), [...]

Auszug aus einem Artikel der Aargauer Zeitung: Auf diese Weise wird aus der Systemkrise auch eine persönliche Tragödie, in der sich zwei Bundesräte zerfleischen. Und es knallt so heftig, weil es für die beiden um nichts weniger geht als um ihr politisches Überleben. Calmy-Rey gegen Merz – da prallen zwei komplett verschiedene Charaktere aufeinander, die [...]

Es wird immer eigenartiger. Neue brisante Widersprüche in der Libyen-Affäre Calmy-Reys. Der Blick zitiert Micheline Calmy-Reys Bundesratskollegin Doris Leuthard mit den Worten: “Ja, die Geiselbefreiung war beschlossene Sache. Mit dieser Aussage bringt Doris Leuthard Kollegin Calmy-Rey in Bedrängnis. Denn: Gemäß Gesetz hätte sie die Parlamentskommisssionen informieren müssen.” Wer lügt jetzt, wer sagt die Wahrheit? Wirklich [...]

Auszug aus dem Dok-Film von Hansjürg Zumstein auf dem SF: Am 23. März 2009 schließlich der Eklat. Beim gemeinsamen Auftritt mit dem genfer Polizeichef. Sie lacht schallend, als dieser nochmals Öl ins Feuer gießt. “Wäre Herr Gaddaffi nicht Herr Gaddaffi gewesen, wäre er 14 Tage in Haft geblieben, nicht nur zwei Tage.”, so der Polizeichef. [...]

Ließ Calmy-Rey Merz bewußt ins Messer laufen oder wußte sie einfach nichts von dem Soloallüren von Hans-Rudolf Merz und hat sich einfach schlauer verhalten, sich nicht mit dem lybischen Staatschef Muammar al Quadhafi ohne konkrete Zusagen einzulassen? Die heutigen Presseberichte lassen einen erschrecken (s. u.) Es ist selten, daß auf diesem Blog Madame mit Lob [...]

Für seine Libyen-Reise muß Bundespräsident Merz viel Prügel einstecken. Doch nun muß auch Außenministerin Calmy-Rey scharfe Kritik ertragen: Sie habe die Libyen-Affäre «vergeigt». schreibt die BAZ. Der Vorwurf ist happig: Micheline Calmy-Rey habe habe seit der Verhaftung zweier Schweizer in Tripolis zu wenig getan. «Das Außenministerium hat die Sache ein Jahr lang vergeigt», sagt ein [...]